ő─3;╠ Rechtsanwalt Jung: K├╝ndigung
K├╝ndigung

 

Eine beabsichtigte K├╝ndigung kann f├╝r Arbeitgeber viele Fragen aufwerfen. Arbeitnehmer sollten wissen, in welchen F├Ąllen sie einer K├╝ndigung entgegentreten k├Ânnen.

K├╝ndigungen von Arbeitsverh├Ąltnissen werden h├Ąufig einer gerichtlichen ├ťberpr├╝fung unterzogen. Der Grund liegt in erster Linie in der Bedeutung des Arbeitsplatzes f├╝r den Arbeitnehmer, aber auch in der Kompliziertheit der arbeitsrechtlichen Materie. Selbst bei Kleinbetrieben, die nicht (!) unter das K├╝ndigungsschutzgesetz fallen, kann die K├╝ndigung eines Mitarbeiters problematisch sein. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind Arbeitnehmer selbst in Betrieben, wo die Bestimmungen des K├╝ndigungsschutzgesetzes keine Anwendung finden, K├╝ndigungen nicht schutzlos ausgeliefert. Vielmehr sind diese Arbeitnehmer in einem gewissen Rahmen vor einer sitten- oder treuwidrigen Aus├╝bung des K├╝ndigungsrechts durch den Arbeitgeber gesch├╝tzt. Es geht dem Bundesverfassungsgericht insbesondere darum, Arbeitnehmer vor willk├╝rlichen oder auf sachfremden Motiven beruhenden K├╝ndigungen zu sch├╝tzen. Soweit durch den Arbeitgeber unter mehreren Arbeitnehmern eine Auswahl zu treffen ist, habe dieser ein Mindestma├č an sozialer R├╝cksichtnahme zu ├╝ben. Unter anderem d├╝rfe ein durch langj├Ąhrige Mitarbeit erdientes Vertrauen in den Fortbestand eines Arbeitsverh├Ąltnisses nicht unber├╝cksichtigt bleiben. Bei der beabsichtigten K├╝ndigung von langj├Ąhrig gedienten Mitarbeitern ist auf Arbeitgeberseite also auch bei Unanwendbarkeit der Vorschriften des K├╝ndigungsschutzgesetzes Vorsicht geboten. F├╝r langj├Ąhrig gediente Mitarbeiter besteht eine gewisse Chance auf den Erhalt des Arbeitsplatzes. 

Unter Umst├Ąnden haben Sie als Arbeitgeber wie als Arbeitnehmer das Recht, ein Arbeitsverh├Ąltnis fristlos zu kuendigen. Die Voraussetzungen f├╝r eine wirksame au├čerordentliche K├╝ndigung sind: 

Es m├╝ssen Tatsachen vorliegen, die an sich einen wichtigen Grund f├╝r eine K├╝ndigung darstellen. 

Eine Interessenabw├Ągung unter Ber├╝cksichtigung aller Umst├Ąnde ergibt, dass die Fortsetzung des Arbeitsverh├Ąltnisses f├╝r Sie unzumutbar ist.

Die au├čerordentliche K├╝ndigung muss innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen erkl├Ąrt werden. 

Als wichtige Gr├╝nde zur K├╝ndigung von Arbeitsverh├Ąltnissen kommen unter anderem Einstellungsbetrug, beharrliche Arbeitsverweigerung, Verletzung der Treuepflicht usw. in Betracht. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 07.07.2005 klargestellt, dass einem Arbeitnehmer wegen einer intensiven zeitlichen Nutzung des Internets zu privaten Zwecken w├Ąhrend der Arbeitszeit das Arbeitsverh├Ąltnis unter Umst├Ąnden sogar fristlos gek├╝ndigt werden kann (vgl. BAG, Urteil vom 07. Juli 2005 ÔÇô 2 AZR 581/04 - Weitere Hinweise zur Entscheidung).

Unter Umst├Ąnden kommt eine au├čerordentliche K├╝ndigung mit Auslauffrist in Betracht, z.B. bei der K├╝ndigung von ordentlich unk├╝ndbaren Mitarbeitern aus betriebsbedingten Gr├╝nden. In diesen F├Ąllen entspricht die Auslauffrist der ordentlichen K├╝ndigungsfrist.

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